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Solidarität mit: SUPPORT ROJAVA

Stell dir vor, es ist Krieg, und keiner geht hin – dann kommt der Krieg zu EUCH“ B.Brecht

Rojava ist eine Region im Norden Syriens in dem mehrheitlich KurdInnen leben. Rojava ist seit dem Bürgerkrieg in Syrien eine Region, die einzigartig im Nahen Osten ist. Mit dem Aufbau der fortschrittlichen-demokratischen Selbstverwaltung können sich Frauen, ethnische und religiöse Minderheiten frei entfalten. Ein „Kurdenstaat“ an der Südgrenze der Türkei ist ein Dorn im Auge des Diktators R.T. Erdogan und mit der aktiven Unterstützung des faschistischen „Islamischen Staates“ (DAESH), durch Waffenlieferungen, offenen Grenzen für die Schergen und medizinische Versorgung in grenznahen Krankenhäuser, wollte er dieses Experiment im Norden Syriens vernichten. Der heldenhafte Widerstand der KämpferInnen der YPG und der Internationale Freiheitsbatallion (TKP/ML-TIKKO, MLKP, BGÖ, u.a.) haben den „unbesiegbaren“ Schergen von Daesh in Kobane ein zweites Stalingrad beschert. Doch dieser Widerstand hat auch seinen Preis. Rojava hat viele KämpferInnen in diesem Krieg verloren unter anderem auch InternationalistInnen aus der ganzen Welt und auch aus Deutschland: Ivana Hoffmann und Kevin Joachim.

 

Die Perversion der deutschen Außenpolitik:

Deutschland ist nicht umsonst 3 größter Rüstungsexporteur der Welt. Deutsche Rüstungsunternehmen exportieren unter anderem an die Türkei, Katar und Saudi-Arabien. Es ist ein offenes Geheimnis, dass diese Staaten dschihadistische Gruppen wie die Al-Nusra, Ahrar al-Sham und die DAESH unterstützen. Und ob das nicht reichen würde, sind Saudi-Arabien, Katar, Bahrain und andere Golfstatten mit deutschen Waffen im souveränen Jemen einmarschiert.

Es ist kein Wunder, dass die Menschen vor Krieg und Zerstörung fliehen. Sie versuchen vor allem über die Türkei und über die Balkan-Route in die wohlhabenden Länder wie Deutschland, Österreich und Schweden zu gelangen. Doch die Festung Europa macht ihre Grenzen dicht und zahlen Milliarden an den Diktator R.T. Erdogan, Unterstützer der DEASH und Feind aller fortschrittlichen Menschen. Der §16a im Grundgesetz (Asylrecht) ist nur noch eine Farce. Tausende Menschen sterben an den Aussengrenzen Europas und tausende Menschen sterben täglich in Syrien und Irak, aber der große Aufschrei bleibt aus. Wer Waffen verkauft, muss Flüchtlinge aufnehmen. BASTA.

 

Und wie sieht es mit der deutschen Innenpolitik aus:

Fortschrittliche Kräfte, die sich mit dem Widerstand in Rojava solidarisieren, werden mit Organisationsverbot (z.B. PKK-Verbot) und mit dem Gesinnungsparagraphen 129 a und b kriminalisiert. Am Nachmittag des 15. Aprils dieses Jahres wurde europaweit die größte Razzia in der Geschichte des § 129 durchgeführt. In Deutschland, in Griechenland, in Frankreich und in der Schweiz wurden insgesamt 10 Menschen, Mitglieder der ATIK und AktivistInnen der Türkische Kommunistische Partei/Marxisten-Leninisten (TKP/ML), festgenommen und sind seit dem in Isolationshaft. Keiner dieser Personen wird vorgeworfen, an konkreten strafbaren Aktionen beteiligt gewesen zu sein.

 

  • Solidarität mit Rojava!
  • Weg mit dem PKK-Verbot!
  • Weg mit dem Gesinnungsparagraph 129a und 129b!
  • Freiheit für alle politischen Gefangenen!

Neue Demokratische Jugend Deutschland

(YDG)